Es gab gestern einen Artikel in der Welt mit der Überschrift:
Spitzenpolitiker
So kämpfen wir gegen die Piraten
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106211779/So-kaempfen-wir-gegen-die-die-Piraten.html
In dem Artikel werden fünf “Spitzenpolitiker”(ob man die Spitze findet, ist eine andere Sache) nach ihrer Strategie im Umgang mit den Piraten gefragt.
Sigmar Gabriel antwortet fast so vorsichtig, als würde er sich ein Hintertürchen offen halten wollen, falls es im Bund nächstes Jahr doch nicht reicht, ohne Piraten.
Fast genauso Horst Seehofer, der anscheinend sogar erkannt hat, dass die Menschen mit uns einen neuen Politikstil verbinden und uns deshalb wählen.
Auf Renate Künast´s Aussage möchte ich nicht eingehen, es sei nur soviel gesagt: *kotz*
Und bei Hermann Gröhe, siehe Aussage bei Renate Künast.
Lediglich Klaus Ernst von den “Linken” zeigt wirkliches Interesse an einer eventuellen Zusammenarbeit mit den Piraten und stellt uns dazu 3 Fragen, die er beantwortet sehen will. Ich werde das nun in diesem Artikel versuchen aus meiner Sicht zu tun.
Dies spiegelt lediglich meine eigene Sicht der Dinge wieder und ist keine öffizielle Aussage der Piratenpartei.
Sehr geehrter Herr Ernst,
ich habe mich entschieden aus meiner Sicht auf Ihre 3 Fragen soweit zu antworten, wie es mir möglich ist bzw. ich der Meinung bin genug wissen darüber zu haben.
Sie Fragen:
Wollt Ihr mit uns und vielen anderen für einen gesetzlichen Mindestlohn kämpfen?
Ich denke, die Plakate im Berliner Wahlkampf waren dahingehend sehr eindeutig formuliert:
Mindestlohn ist eine Brückentechnologie. Für gesellschaftliche Beteiligung Aller braucht es ein Grundeinkommen ohne Bedingungen.
Ja, wir wollen also einen Mindestlohn, solange es noch keine andere Lösung(z.B. BGE,ReSET) gibt bzw. möglich ist.
Weiter fragen sie:
Geht Ihr den Weg eines sozialen Schuldenabbaus durch eine Millionärssteuer mit?
Meiner Meinung nach, sollte man in dem Punkt, wie man einen sozial gerechteren Staat finanziert, noch keine festen Beschlüsse fassen. Gerade in diese Frage, muss man aufgrund der Brisanz für alle Menschen in Deutschland, die Bürger in die Lösungsfindung mit einbinden. Für mich durchaus sinnvoll und vorstellbar, wäre eine alleinige, hohe Besteuerung von Konsum und sämtliche anderen Steuern wie Lohnsteuer oder ähnliches sollte abgeschafft werden. Dann würde nur derjenige Steuern zahlen, der sein Geld verkonsumiert und letztendlich zahlt ja sowieso jeder Kunde die Steuern, die der Arbeitgeber vorher abgeführt hat, im Preis mit. Warum nicht also diese ganze unnötige Bürokratie vereinfachen? War jetzt nur mal so ein Gedanke. Ich gehe davon aus, dass unser beider Parteien in diesem Dialog offen sind für weitere Ideen.
Update weil mich jemand drauf gestoßen hat:
Natürlich muss dann trotzdem ein Weg der höheren Besteuerung von Gewinnen, die sich aus hohem Vermögen ergeben, gefunden werden.
Als letztes Fragen Sie:
Seid Ihr bereit, den Kampf gegen Rechts konsequent und mit allen demokratischen Mitteln zu führen?
Das tun wir bereits seit der Gründung der Partei, da es ja so in unserer Satzung formuliert ist. Wir haben seit etwa zwei Jahren eine angeregte Debatte zu diesem Thema und es kocht jetzt halt hoch, durch die mediale Präsenz noch mehr, was vielleicht vorher verborgen schien auf. Aber wir sehen das als Chance genau diese Leute, die plötzlich damit auffallen, zu entlarven. Sehen Sie, ich bin selbst schon ins Visier von Rechten geraten, weil ich als Pirat zu einer Demo gegen ProDeutschland aufgerufen habe. Dieses können sie auch in einem meiner Artikel nachlesen.
http://demon81.de/2012/03/ich-lasse-mich-von-nazis-und-anderem-rechts-ausgerichtetem-pack-nicht-einschuchtern/
Wir werden den Kampf für eine gerechtere Demokratie weiterführen, darauf haben sie mein Wort. Hierfür steht auch die Piratenbewegung weltweit als Beispiel, diese erstreckt sich inzwischen auf eine beachtliche Zahl von über 50 Parteien.
Jedoch bitte ich sie auch, sich von solchen Abweichlern, von ihrer diplomatischen Linie, zu distanzieren.
Es kann nicht sein, dass sich der Diskurs zwischen Linken und Piraten auf dieser Ebene abspielt. Und im Endeffekt die Grundlagen jeglichen gemeinsamen Arbeitens zerstören.
So verbleibe ich mit piratigem Gruß
Dennis Werbelow